Kommunalpolitik

Vergiftete Geschenke

In der letzten Sitzung des Stadtverordnetenversammlung Bernau hatten wir es mit zwei Anträgen zu tun, die sich um das selbe Thema rankten: Straßenausbaubeiträge, die zugegebenermaßen die Anlieger finanziell stark belasten.
Wir…

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Kommunaler Beitrag gegen das Insektensterben

Deutschland durchlebt derzeit ein Insektensterben dramatischen Ausmaßes. In einigen Regionen Deutschlands soll die Biomasse der Insekten bis zu 80% zurück gegangen sein.
Achten Sie doch selber mal darauf, wann Sie Schmetterlinge…

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Was Recht ist, muss Recht bleiben – Bernauer Satzung vor der Kommunalaufsicht angegriffen

In der Bernauer Ausgabe der Märkischen Oderzeitung vom 12.04.2017 wurde über den Einspruch der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung bei der Barnimer Kommunalaufsicht gegen eine am 06.04.2017 beschlossene…

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Wie geht es weiter mit unserem Wohnungsantrag

Unsere Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hatte ja zur Juli-Sitzung einen Antrag eingebracht, demzufolge die Stadt Bernau ein Wohnungsbauförderungsprogramm für junge Leute auflegen sollte.
Bei den Ausschussberatungen im Vorfeld…

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Was ist draus geworden?

Mit Schreiben vom 10.12.2015 haben wird uns als Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten an die Kommunalaufsicht gewandt, weil wir in der Umschichtung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Bürgermeisterkippe in Birkholzaue zugunsten…

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Diskussionsabend zu den Kreiswerk Barnim

Beim grünen Bürgerstammtisch am letzten Freitagabend in Leo´s Restauration zum Kreisenergiewerk kam eine sehr intensive und spannende Diskussion zu einem Thema zustande, das zugegebenermaßen etwas sperrig ist, aber für die…

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Ein schöner freier Tag – Naturschutzgebiete genießen

Meine Frau ergriff die Initiative und äußerte den Wunsch, mal wieder in der Woche einen freien Tag zu einem Ausflug in den Oberbarnim zu nutzen. Die gute Idee wurde heute…

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Gelegenheit, Flagge zu zeigen – Mitmachen ist angesagt!

Am vergangenen Wochenende wurde für mich wieder einmal ganz deutlich, dass unsere demokratische Ordnung in großer Gefahr ist, wenn sich die Menschen von ihr abwenden. Es wurden bei den drei Landtagswahlen des…

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Spannende Rechtsfrage – wann verliert ein verurteilter Gemeindevertreter oder Kreistagsabgeordneter sein Mandat?

Der 27jährige Marcel Z. sitzt für die NPD im Kreistag Barnim und in der Gemeindevertretung Panketal. Heute wurde der laut Zeitungsberichten bereits vorbestrafte Volksvertreter vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer…

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